https://dieunbestechlichen.com/2026/07/warum-deren-unsere-demokratie-eine-fassaden-demokratie-ist/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=warum-deren-unsere-demokratie-eine-fassaden-demokratie-ist
Man kann gerne diesen Blog auf Ähnliches durchsuchen und es kann nicht lange dauern, etwas zu finden.
but I have not voted for them and always recommended not to do it.
und man „darf“ mitmachen.
Ich verweise auf meinen Blog. Die meisten Russen wollen keinen Krieg aber:
Nun, natürlich, das Volk will keinen Krieg. Warum sollte auch irgendein armer Landarbeiter im Krieg sein Leben aufs Spiel setzen wollen, wenn das Beste ist, was er dabei herausholen kann, daß er mit heilen Knochen zurückkommt? Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg; weder in Rußland, noch in England, noch in Amerika, und ebenso wenig in Deutschland. Das ist klar.
Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. (…)
Das Volk kann mit oder ohne Stimmrecht immer dazu gebracht werden, den Befehlen der Führer zu folgen. Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.“
Er weiß ganz genau, sich zu inszenieren und sich als Opfer aufzuspielen. Er ist ein gewiefter nationaler Sozialist! Sogar nach den eigenen Worten:
„Sie sind ein strikter Antikapitalist? Wenn man die heute herrschende Ökonomie als Grundlage nimmt, dann schon. Denn ein ungebändigter Kapitalismus fördert nicht nur die Gier, sondern zerstört neben dem sozialen Zusammenhalt langfristig auch die Völker und Nationen. Mit Kapitalismus meine ich also nicht eine sinnvolle Marktwirtschaft, die in einer erneuerten Volkswirtschaft ihren wichtigen Platz haben wird, sondern die einseitige Dominanz und Extremisierung eines Produktionsfaktors – des Kapitals – unter Vereinnahmung der beiden anderen: Arbeit und Boden. Man kann dieses System mit der Formel zusammenfassen: Geld regiert die Welt! Dagegen stellen sich völlig zurecht linke wie rechte Globalisierungs- und Kapitalismuskritiker.
Höcke, Björn; Hennig, Sebastian. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (S.221). Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.“
Der Staat hat nach Höcke auch alles zu regulieren, und die Wirtschaft muß dem Staat interesssen dienen. Im selben Buch.
Dann hätte er eine Antwort:
https://www.danisch.de/blog/2026/07/06/warum-sind-die-alle-so-schrecklich-dumm/
Ich nenne nur ein paar Namen Fratschler, Merz, Baerbock, Steinmeier, Friedman, Spiegel, Süddeutsche, FAZ, FR, Westfalenpost, Eckhart-irgendetwas, die Linke.
Die Leute sind durch Wahlen in die Regierungen gekommen und die Presse schreibt alles hoch von denen, es sei denn es geht um Entlastung von Produktiven!
Aber das „wir“ ist das gleiche wie „unsere Demokratie“. Was so unglaublich frustrierend ist. Es fehlte und fehlt nicht an Warnungen.
Nein, verdammt noch mal, man hätte es den Steuerzahlern lassen sollen! Warum zur Hölle darf „Europa“, ich nehme an #EU ist gemeint, sich einfach so „bedienen“ und warum zur Hölle sollten Politiker das Recht haben, beliebig Steuergelder für ihre Steckenpferde verbrennen zu dürfen?
Als Kommentar bei ihm im Blog gefunden:
Sorry, cher (chère?) Anonym,
aber wenn die Piefkes ihre Staatsverbrecher/-parasiten loswerden wollen, dann mögen sie, bitte, selbst initiativ werden!
Mit als Ösi reicht es, in Österreich dafür zu werben, die unseren aus ihren Ämtern zu wählen.
Und was den „Top-Juristen“ betrifft: sowas geht natürlich runter wie Öl, aber: das sind v.a. politische Fragen, nicht rechtliche! Und solange die Staatsanwälte und Richter von der Gnade der Politruks abhängen und von ihnen überhaupt erst ins Amt gebracht werden, kann man den Versuch, hier juristisch was zu erreichen, nur in krassen Ausnahmefällen als erfolgversprechend ansehen.
Nein, das Volk muß aufwachen und die herrschende Nomenklatura bei den nächsten Wahlen zum Teufel jagen. Nur so kann’s was werden!
Ich habe immer wieder den Ausweg gezeigt, und nein, die AfD wird es im Endeffekt nicht sein.
aus den Parteizentralen der CDU,SPD,Grünen,Linken,AfD,FDP
Ich habe mir das Dokument heruntergeladen und angefangen zu überfliegen. Ob es hier passierte, weiß ich nicht:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gesellschaft-fuer-freiheitsrechte-afd-gutachten-analyse/
Was mir auffiel, 2 Geschlechter anzuführen, warum die Afd irgendetwas – feindlich ist, ist einfach mehr als zweifelhaft.
Zitat:
„Auf der zweiten Stufe steht ein biologistisches Zwei-Geschlechter-Dogma, mit dem AfD-Funktionär*innen die Existenz geschlechtlicher Vielfalt leugnen. Trans- geschlechtlichkeit wird darauf aufbauend entweder vollständig geleugnet oder auf eine psychische Störung reduziert. Selbst in Verlautbarungen wie einem Ent- schließungsantrag der Brandenburger Fraktion, in dem eingangs von „der un- strittigen Existenz von Transgenderpersonen“ die Rede ist, werden trans Frauen konsequent als Männer bezeichnet, wodurch ihnen ihre geschlechtliche Identität pauschal abgesprochen wird.273 Geschlechtsangleichende Behandlungen wer- den regelmäßig als „Verstümmelung“ bezeichnet und trans Personen werden systematisch gedeadnamet und misgendert (dazu jeweils sogleich“
Im Grund liefern immer folgende, sinngemäß: Die AfD ist auf jeden Fall (irgendetwas Negatives) … Das wird ad Infimum wiederholt
Noch einmal, Wiederholungen bestätigen nichts und widerlegen nichts.
Wer sind Moini und seine Gefährten?“
Was Tichy zu Recht kritisiert, macht er selbst. (IMHO)
Er greift die Autoren an, so wie die Autoren einfach nur die AfD angreifen.
Und was völlig offensichtlich ist, die Menge an Seiten soll einfach nur erschlagen, und sieht für mich nach folgendem Motto aus. „Genügend Dreck werfen, es bleibt schon etwas hängen“ oder wie bei Marx und Hitlers Büchern: „Liest eh keiner“
Das habe ich anders gehalten, ich habe beides gelesen und genau dasgleiche habe ich für UNO Sozialpakt gemacht, oder das GG aber auch das Buch von Höcke.
Laden Sie sich das Papier herunter und überfliegen es.
Dann kommt man auch auf solche Dinge:
„Nicht näher betrachtet wird, ob die AfD darauf ausgeht, den Bestand der Bun- desrepublik Deutschland zu gefährden. Selbst wenn ein weites Verständnis der Bestandsgefährdung als Maßstab angelegt würde, sodass etwa auch Landesver- rat, die Förderung von Sabotage oder geheimdienstliche Agententätigkeiten für eine fremde Macht den Tatbestand erfüllen können: Es sind jedenfalls öffentlich keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die AfD entspre- chende Ziele verfolgt und/oder dass sich ihre Anhänger*innen in erheblichem Umfang entsprechend verhalten.“
Warum wir darauf nicht eingegangen?
Sowohl die Ziele der AfD als auch das Verhalten bestimmter „Anhängerinnen ste- hen im Widerspruch zum Demokratieprinzip. Wie unten näher ausgeführt wird (6.c)), gilt das bereits für das Ziel der AfD, einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff zu realisieren. Weiter verfolgt die AfD das Ziel, politische Gegnerinnen zu unter- drücken und aus dem Prozess der politischen Willensbildung auszuschließen. Eine solche Zielsetzung ist mit dem Demokratieprinzip nicht vereinbar, denn die Offenheit des politischen Willensbildungsprozesses ist für die Demokratie kon- stitutiv“
Da müssen Sie mal nachschlagen was einen Staat definiert.
Hier wird es m.E. absurd:
„Das Ziel, politische Gegnerinnen aus dem Prozess politischer Willensbildung auszuschließen, ist bereits in – für sich genommen nicht demokratiefeindlichen – Einstellungen der Funktionärinnen der AfD gegenüber ihren politischen Geg- nerinnen angelegt: Diese werden nicht als legitime Konkurrentinnen im demo- kratischen Wettbewerb, sondern als ‚Feinde des Volkes‘ dargestellt, die gegen“
Was wollen denn die Autoren? Genau die AfD verbieten.
Und ja es kann für viele schon bezeichnend sein, wie hier mit *innen gearbeitet wird.
Mein Eindruck vom Überfliegen ist der folgende. „Die AfD ist schlecht/böse weil wir es so finden“, das ist eben keine Argumentation sondern Agitation.
Wie sehen Sie es?
Hier m.E. dasgleiche (von einem geschätzten PDV-Kollegen)
https://freiheitsfunken.info/2026/06/29/24222-gestahlfedert-gut-geachtet-ein-neuer-player-im-afd-parteiverbots-game
Es wird erst mal das wer angegangen, ich halte das grundsätzlich für falsch. Weil es klar voreingenommen macht. Gravierender für mich:
„1. Keine neutrale Begutachtung, sondern eine Partei in eigener Sache: Die #GFF ist keine staatliche Stelle, sondern eine zivilgesellschaftliche Organisation, die ein #AfDVerbot aktiv anstrebt. Ein #Gutachten von einem Akteur mit erklärtem politischen Interesse am Ergebnis ist kein Ersatz für eine unabhängige, ergebnisoffene Prüfung. Wer in eigener Sache urteilt, ist kein unparteilicher Schiedsrichter.
2. Die behauptete Validierung überzeugt nicht: Als Absicherung wurden Zweitgutachten von Christoph Möllers und Sophie Schönberger angeführt, die laut GFF die Ergebnisoffenheit „bestätigt“ hätten. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtete jedoch, Moini habe eingeräumt, Schönberger sei bei der Menschenwürdeverletzung „kritischer“ gewesen und habe nur teilweise mitgetragen. Trifft das zu, ist die einhellige Bestätigung irreführend. Eine bei der zentralen Frage nur halbherzig getragene Validierung ist keine.
3. Die KI-Vorselektion ist eine Black Box: Von rund 3 Mio. Texteinheiten wurden nur 33.000 Treffer manuell geprüft, 2.500 Belege flossen ein. Die übrigen knapp 3 Mio. wurden algorithmisch vorgefiltert, bevor ein Mensch draufschaute. Welche Kriterien dabei griffen und wie viele relevante Belege fälschlich aussortiert wurden, ist öffentlich nicht nachvollziehbar – das macht einen erheblichen Teil des Befunds angreifbar. Eine seröse Untersuchung muss diese Black Box offenlegen.
4. Die Finanzierungsdarstellung verschleiert die Nähe zur Verbots-Agenda: Die GFF betont, das Gutachten sei „ausschließlich durch private Spenden“ finanziert – über eine eigene 2025 gestartete Kampagne. Bemerkenswert: Zur Verbreitung dieser Kampagne kooperierte die GFF u. a. mit der „Demokratie-Stiftung Campact“. #Campact führt aktuell selbst eine Petition „Merz muss jetzt ein AfD-Verbot anstoßen“ – gestützt auf eben dieses Gutachten – und kampagnt seit Mai 2025 für ein Verbotsverfahren. Campact steht zudem auf der GFF-Förderliste. Das Gutachten wurde also nicht nur von einer Organisation mit Eigeninteresse erstellt, sondern zur Spendenwerbung mit einer Organisation verknüpft, die parallel für genau das Ziel kämpft, das es rechtlich vorbereiten soll. Die behauptete Distanz zwischen Wissenschaft und Verbotskampagne ist so nicht glaubwürdig.
5. Der entscheidende Bruch: das Verhältnis zur Entscheidung des VG Köln: Das wiegt am schwersten. Der Verfassungsschutz scheiterte mit nachrichtendienstlichen Mitteln beim niedrigeren Tatbestand der „gesicherten rechtsextremistischen Bestrebung“ (§ 4 BVerfSchG) – das VG Köln stoppte die Hochstufung vorläufig, weil verfassungsfeindliche Tendenzen die Gesamtpartei nicht prägen. Die GFF kommt beim deutlich strengeren Verbotstatbestand (Art. 21 Abs. 2 GG, inkl. „kämpferisch-aggressiver“ Grundhaltung und Potenzialität) zu einem uneingeschränkt positiven Ergebnis. Selbst der „Spiegel“ weist darauf hin, dass die Hürden für ein Parteiverbot noch höher liegen als für das VS-Siegel, und nennt die VG-Köln-Entscheidung einen „Dämpfer“. Eine NGO mit offenen Quellen und KI-Vorselektion soll also bei der höheren Hürde reüssieren, wo die Fachbehörde mit besseren Mitteln bei der niedrigeren vorläufig scheiterte.
Fazit: Umfang und Datenmenge sind kein Ersatz für Unabhängigkeit, Transparenz der Auswahlkriterien und die Auseinandersetzung mit abweichenden Befunden. Wer eine „neue wissenschaftliche Grundlage“ für die Verbotsdebatte beansprucht, muss sich daran messen lassen – und genau hier bleibt das GFF-Gutachten Antworten schuldig.!
Was mich dann dazu bringt:
„Noch einmal, Wiederholungen bestätigen nichts und widerlegen nichts.“
Aber auch:
„Mein Eindruck vom Überfliegen ist der folgende. „Die AfD ist schlecht/böse weil wir es so finden“, das ist eben keine Argumentation sondern Agitation.“
Ich nehme ihm seine Amtszeit krumm. Habe ich damals und daran hat sich nichts geändert.
https://fam-dominicus.de/blog/?s=Greenspun
Ich sehe nicht, warum ich ihm R.I.P. gönnen sollte.
Gerade bei einem Blogerkollegen gefunden (herzlichen Dank an LePenseur)
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2026/06/anstelle-eines-nachrufs.html
Bestes Zitat:
„Ob ihm nach seinem Abgang gedämmert hat, was er mit seiner lockeren Geldpolitik angerichtet hat? Kann sein, manche spätere Statements lassen es vermuten. Als überzeugter Atheist, der er war, wird ihn dies aber nicht allzu sehr tangiert haben Er hatte sein Leben erfolgreich gelebt, wurde nie angeklagt, hatte nie üble Konsequenzen seiner Aktionen zu tragen — also: was soll’s!“
Es geht aber passend zu meinem Eintrag weiter:
„Eine systemimmante Figur ist gestorben. Lange Zeit bewundert, nach seinem Abgang allmählich vergessen. Falls er nun in einem Jenseits (oder auch nur in seiner Todesstunde) auf sein Handeln zurückblicken kann bzw. muss: ist er dafür zu beneiden?Unser geschätzter LePenseur pflegt derartige rhetorische Fragen mit dem Satz zu quittieren: „Die Frage zu stellen, heißt sie beantworten.““
Falsche Begriffe: „soziale Marktwirtschaft“, Neoliberalismus, Subventionen,
It has nothing to do with „luck“ but all with stupididty.
Nur war die SPD je für Arbeiter? War sie nicht immer nur für mehr wegnehmen, um jemand anders etwas zu geben?
https://www.danisch.de/blog/2026/06/17/volkswagen-existenzgefaehrdet
Dieses Blog ist nun fast 18 Jahre alt und ich warnte immer vor einem zu großen Staat und zu viel Politik in jedem Leben. Die Wähler haben das bis heute immer wieder gewählt, Sie sind leider zu dumm zu verstehen, daß Ihnen das jetzt auf die Füße fällt. Sie meinen tatsächlich, die AfD wäre eine Alternative. Sie werden überrascht werden, ist sie nicht, es wird nur langsamer schlechter werden, aber nicht zwingend besser. Zwingend besser kann es nur mit weniger Staat werden!
Nur man schaue sich doch die Umfragen an, mehr Umweltschutz, mehr Klimaprogramme, mehr Sozialmist. Bei Rekordausgaben für (A)“soziales.
Der 5% Schmidt und derjenige der die Schulden Deutschlands verdoppelte. Ja, das war nach zu vielen Deutschen ein guter Kanzler. So wählen und handeln sie noch heute.
und daher paßt er sehr gut in das Amt des Bundespräsidenten.
„Ich würde und werde mich öffentlich mit dem Islam nicht beschäftigen. Aus Angst.“
– https://gutezitate.com/zitat/183848
Weiter geht es:
In dem Moment, wo ich von etwas überzeugt bin, überzeuge ich auch andere davon.“
– https://gutezitate.com/zitat/183848
https://www.n-tv.de/leute/Hape-Kerkeling-beklagt-homophobe-Atmosphaere-im-Land-article24276249.html
https://www.derwesten.de/politik/kerkeling-ruft-zum-kampf-gegen-afd-auf-wenn-wir-jetzt-versagen-id301857566.html
Er fordert auf „laut“ zu werden. Gegen wen? Und gegen was nicht.
Er ist die Topheuchler und sagt nichts zu Sachen, die gegen den linken Weltgeist gehen.
Weiter Infos:
Es geht weiter:
Hier der Top-Heuchler selbst:
Und ja, er meint – er kann’s:
right?
I wrote about it more than once: cops are not to protect you; they are there to protect fucking laws and, in the end, just there to protect the current political establishment.
Liebe Leser, vor ein paar Tagen hielt ich das hier im Blog fest.
https://fam-dominicus.de/blog/2026/06/ich-muss-fuer-mich-festhalten/
Nun ich denke ich kann das „für mich streichen“, es gilt allgemein, daß die BNN eine linke Hetzeitung geworden? sind. BNN 13.06.2026 S. 2 Kommentare (im Grunde 2-3 von 4)
Zitate in der Reihenfolge wie sie in de BNN auftauchen:
Ganz oben links Herr Reiner Ruf
„Keinen Fußbreit der AfD
Auch im Landtag darf es keine Normalisierung dieser Partei geben
…
Die Welt, in die die AfD Deutschland führen möchte, ist bei allen Unterschieden im Einzelnen – jene von Donald Trump und Wladimir Putin. Die AfD zählt zu dieser dunklen Welt.
… Methode Tarnen und Täuschen …. Das taten schon die Nazis“
Im hinteren Drittel dann: „Nun lässt sich die AfD in toto als Wiedergängerin der NSDAP fassen“
Er vergleicht immerzu die AfD mit der NSDAP, aber dann muß? er so zurückrudern? Jeder, der dieses Blog mehr als einmal gelesen hat, sollte auf folgendes gestoßen sein:
https://fam-dominicus.de/blog/?s=Herr+H%C3%B6cke
Herr Höcke ist ein nationaler Sozialist und ja, mit 100 % – iger Sicherheit benutzt er aus klar provokativen Gründen Nazisprüche. Nur ist das so nicht mit dem Programm der AfD abgedeckt:
Siehe: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/ Ich habe das gelesen, vielleicht sollte ich mich mal daran setzen, es genau wie das Buch von Höcke aus liberaler Sicht zu bewerten. Mal schauen.
Zurück zum Artikel.
Nach dem Zurückrudern geht es so weiter:
„Die AfDler betreiben im Landtag viel Selbstinszenierung …“
Fiele den Grünen ja nie ein – nicht wahr. Die machen „nur vernünftige Politik“ – richtig (Sarkasmus off)
Und am Ende wird so geschlossen.
„Doch so sie Symptome für Fehlentwicklungen sind, gilt es hinzuschauen“.
Anmerkung von mir: das sie ist kein Fehler, es steht genau so im Kommentar.
Genau das, was die bestehenden Partien nicht machen und genau der Grund warum die AfD so erfolgreich ist (meiner Meinung nach) Sagen Sie doch mal was gegen Ausländer. Wagen Sie doch deren Gewalttätigkeit und Frauenverachtung festzuhalten, was passiert denn dann? Stellen Sie sich gegen die ganzen neuen Gebote und Verbote der EU. Wird Ihnen das gesagt, ja da haben Sie recht oder sind Sie nicht dann der Nazi?
Exakt wie dieser Kommentator.
Damit aber nicht genug Herr Tobias Helmbach
„Abpfiff Es ist richtig, daß der Tankrabatt ausläuft“
Alleine schon die Übernahme eines Begriffs wie Tankrabatt ist bezeichnend. Es gibt keinen Rabatt, es gibt nur weniger Steuern und Abgaben auf Benzin, daß ganz ohne Abgaben zu Preisen unter 1 € / l (Benzin, Diesel führte)
Weiter Zitate: „Er entlastet ungenau und ist gleichzeitig mit Kosten in Höhe von 1,6 Milliarden Euro extrem teuer“:
Noch einmal, ich forderte Sie auf, es unter 2 Gesichtspunkten zu betrachten. Hier ein objektive. Es sind keinerlei Kosten, die hier anfallen, da es sich um nicht bezahlte Steuern handelt. Das ist aber gar nicht das Entscheidende, das kommt am Ende:
„.. 15 cent über dem Preis vor dem Iran-Krieg liegen, ist der Strompreis für Neukunden (sic!) auf demselben Niveau. Die Preise für E-Autos sinken, die Reichweiten steigen. Eine neue Förderung durch die Bundesregierung gibt es obendrauf. Die Rechnung mag nicht für jeden aufgehen – aber für viele schon“
Beachten Sie unbedingt die Wahl der Worte „Förderung durch die Bundesregierung“, hier handelt es sich um neue Kosten, die alle Steuerzahler betrifft, hier müssen Sie mehr bezahlen.
Kurz eine direkte Entlastung von Steuerzahler wird als Kosten bezeichnet, eine direkte Belastung als „Förderung“.
Betrachten Sie nun nur die Zitate durch, die beiden Vorschläge, die ich machte, es zeigt sich deutlich, daß es hier um linke Standpunkte und teilweise linke Hetze handelt.
Meine Bewertung basiert IMMER auf liberalen Standpunkten und hier muss Ihnen eins völlig klar sein Es gibt nur ganz wenig zentrale Aufgaben, die ein Liberaler dem Staat einräumt. Die meisten dt. Wähler sehen das – leider – ganz anders.
Es muß jedem sonnenklar sein, die AfD ist keine liberale Partei und genau so klar muß einem sein, daß die AfD von Ihrem Programm her keine nationalsozialistische Partei ist, und ich habe es Ihnen klar dargelegt, daß es nationale Sozialisten in der AfD gibt, zentral ist hier nun einmal Herr Höcke und das habe ich Ihnen mit 5 Einträgen über direkte Auseinandersetzung mit seinem Buch auch genau aufgezeigt. https://fam-dominicus.de/blog/?s=Kritische+Beurteilung+der+Aussagen+von+Herrn+H%C3%B6cke+
trotzdem schrecklich.
Ich habe es nicht bestellt! Vorgestern hielt ich in meinem Blog fest:
Zitat: „Es ist ein erbärmlich gewordenes linkes, sozialistisches Hetzblatt. Wenn Sie Lust haben, lesen Sie es unter folgenden Aspekten a) aus neutraler Sicht informierend und b) als was ich es genannt habe, ein linkes, sozialistisches Hetzblatt.
Falls Sie mögen, können Sie hier dann gerne kommentieren, ob es verständlicher unter a) oder b) wird.“
Heute in den Kommentaren BNN 11.06.2026 S.2 Zitat“
„Rattenfänger Die Rechten schüren den Protest in Großbritannien“
Wenn so verstörende Bilder wie die der versuchten Enthauptung eines Mannes im nordirischen Belfast …Die Echokammern der sozialen Medien funktionieren als Resonanzverstärker“
…
Einmal wieder droht Großbritannien ein Sommer von gewalttätigen Unruhen wie vor zwei Jahren, als ein Messerangriff auf Kinder eine Reihe von Randale und Krawalle ausgelöst hatte. Die Rattenfänger von rechts wissen, welche Knöpfe sie drücken müssen.“
Herr Jochen Wittmann.
Meine Meinung: Er ist keine Ratte, sondern ein menschenverachtendes, mörderisches Arschloch.
Annahme, das Video ist nicht gestellt. Dafür hat Herr Wittmann aber keinen Beleg geliefert.
Welcher Artikel im GG gibt nicht spezielle „Rechte“ den Herrschenden?
Zitiere ich mich selbst:
Bei manchen von denen mach ich mir schon Sorgen. Und insgesamt ist festzuhalten, die AfD ist keine liberale Partei!
die Blödheit der meisten dt. Wähler:
wie von dieser Truppe:
https://www.welt.de/vermischtes/article6a278d1db20db0d89b659dab/lgbtq-zustimmung-fuer-queere-menschen-sinkt-weltweit-auch-in-deutschland.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_twitter
Wann genau interessiert es jemanden, ob jemand anders queer ist, und viel wichtiger – wann nicht?
Die BNN sind nur noch ein verlogenes linkes Hetzblatt, völlig einverstanden mit Sozialismus oder Faschismus weltweit. Ganz oben die Herrscherkaste der UN-Organisationen. Völlig die Geschichte von Staaten missachtend. Typisches Beispiel „Warnung vor einer Welt der Warlords“ und gegen internationale Regeln. Nur als Info, das Völkerrecht schützt Herrschende in jedem Land und nur wenn die „gute UNO“ meint, das geht so nicht, darf gegen Diktatoren mit Gewalt vorgegangen werden.
Als erweiternde Info. Was waren denn die beiden letzten Weltkriege?
Es ist ein erbärmlich gewordenes linkes, sozialistisches Hetzblatt. Wenn Sie Lust haben, lesen Sie es unter folgenden Aspekten a) aus neutraler Sicht informierend und b) als was ich es genannt habe, ein linkes, sozialistisches Hetzblatt.
Falls Sie mögen, können Sie hier dann gerne kommentieren, ob es verständlicher unter a) oder b) wird.
Die dt. Geschichte endet im Fernsehen ca 193x – 194x. Fast jeden Tag etwas über die Nazizeit und daraus wird dann hergeleitet, wir (Deutschen) schuldeten der Welt heute noch irgendetwas. DDR findet nicht statt und wenn sind so gut wie nie die Verbrechen des Staates und der SED das Thema.
Aber damals führende Leute werden im Fernsehen gezeigt, um sich über alte und neue Nazis zu äußern.
Ein paar da draußen muß es doch auch auffallen.
To social democratic parties:
And BTW it also holds for the Republicans. Trump is surely part of the bunch of rich people.
Gehen Sie einfach durch diesen Blog, dann müssten Sie wissen, was ich davon halte. Ich lasse Ihnen mal Zeit. So, das dürfte reichen, die Antwort lautet – nichts.
Über die Sozialcharta habe ich schon geschrieben:
HIer fängt es an:
https://fam-dominicus.de/blog/2018/11/kann-man-ja-mal-machen-bewertung-uno-sozialpakt-aus-liberaler-sicht
Kurz zusammengefasst:
https://fam-dominicus.de/blog/2023/11/rechte/
Das belegt klar, warum ich davon nichts halte. Es sind Institutionen außerhalb jeder Überwachung und mit 0 Mitspracherecht auch nur eines nicht Staatsangestellten. Man beachte nur die aberwitzigen Bürokratien, die es für mich als Steuerzahler gibt. Nirgendwo habe ich irgdeine Eingriffsmöglichkeit
1) Stadt
2) Landkreis
3) Land
4) Deutschland
5) EU
6) UNO, WHO etc
Und hier noch einmal das Fazit über den Anteil von Recht in der Sozialcharta:
Bla bla bla um es „vom Tisch- zu bekommen“
Fazit nach 31 Artikeln. Das einzige was man als liberaler uneingeschränkt befürworten kann: :
“
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“
Das war’s im Großen und Ganzen. Eine Quote von Gesetz zu Recht 1/3 : 31- = 1 %.
Verheerend und unglaublich traurig.
Es sind einfach nur Schichten an Gewalt gegen Rechte es Einzelnen, sieh noch mal die Zusammenfassung. Und das „sogenannte Völkerrecht“ ist die absolute Krönung. Es schützt Diktatoren!
Es geht nicht um Rechte, sondern um Entzug von solchen durch staatliche Organe. Es gibt m.E. nur ganz wenige echte Rechte:
„Ihr Recht auf Leben (steht über Allem!). Auch dieses Recht kann selbstredend verletzt werden, es ändert aber am Recht nichtsIhr Recht auf Eigentum
Ihr Recht, andere meiden zu können oder denen aus dem Weg zu gehen (Diskriminierung!)
Ihr Recht, sich mit Anderen zu arrangieren
Es gibt kein Recht auf das Eigentum Anderer, genau das Verletzen alle staatlichen Schichten. Je weiter weg und je multinationaler desto größer der Schaden und die Sozialcharta ist nicht als ein sozialistisches oder faschistisches Ungetüm.
Noch einmal zu den paar Rechten. Ihr Recht, sich zu arrangieren, umfasst niemals, daß Sie auf Kosten Entscheidungen treffen können. Sie können sich gerne mit einem Mörder arrangieren um jemanden zu ermorden, das ergibt aber kein Recht auf Mord für Sie!
Und ja nehmen wir meinen Maßstab und meine Nummer von Recht zu Gesetz. Das war 1 %
Lassen Sie uns mal ausrechnen, wie groß der Anteil des Unrechts auf 6 staatlichen Stufen ist, Vereinfachen wir auf jeder Stufe näher zu mir gibt es 1 % mehr Recht. Man erhält Rechtsquote von (Annahme Unabhängigkeit, die natürlich nicht gegeben ist)
0,01 * 0.02 * 0.03 * 0.04 * 0.05 * 0,06 = 0,000000072 %
Was ungefähr hinkommt, denn es ist im Grunde 0. Sie haben keinen Einfluß auf irgendein Gesetz auf dieser Erde, aber die Exekutive tut so als wäre es Recht. Was mich dann nur noch zu diesem führt:
https://fam-dominicus.de/blog/2015/06/es-gibt-fuer-die-verlogenheit-der-politiker
Und auch das beweist jeder Krieg! Ihre Rechte werden jeden Tag, Stunde, Minute, Sekunde verletzt!
Weder das Eine noch das Andere.
und so viele sitzen in den Parlamenten.
